dsdg.org Grundsatzerklärung

Einleitung

 

Unser gemeinsames Anliegen ist der Erhalt und die Anwendung des Grundgesetzes (vor allem der Grundrechte) und die Rechtsstaatlichkeit in Krisenzeiten. Wir sind überzeugt, dass gerade in einer Krisenzeit, Grundrechte nicht für die Allgemeinheit eingeschränkt werden dürfen, weil gerade in einer Krisenzeit die Rechte, Pflichten und Freiheiten der Bürger für das Hinterfragen politischer und legislativer Maßnahmen unabdingbar sind und vor dem Missbrauch einer tatsächlichen oder konstruierten Krise zu politischen oder wirtschaftlichen Zwecken schützen. Aspekte der "Corona-Krise", sowie der Wissenschaft, der Wirtschaft, Gesellschaft und Gesundheit diskutieren wir vor allem im Hinblick auf Grundrechtsbeschränkungen.
Wir diskutieren immer friedlich, respektvoll und tolerant und unter Achtung der Ängste und der unterschiedlichen Kenntnisse anderer.

 

Kurzfassung

 

(1) Wir mahnen an den Erhalt der Grundrechte für alle auch in Krisenzeiten.
(2) Wir fordern eine kritische Betrachtung der sogenannten "epidemischen Lage" und "Corona-Pandemie" und der damit begründeten "Maßnahmen" durch unabhängige gesellschaftliche und wissenschaftliche Institutionen.
(3) Wir mahnen an die Werte von Menschlichkeit, Freiheit und Gerechtigkeit.

Unsere Grundsatzerklärung im Einzelnen

 

(1) Wir mahnen an den Erhalt der Grundrechte für alle auch in Krisenzeiten.

(a) Wir erkennen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland als die Verfassung des souveränen deutschen Staates an.

(b) Wir plädieren für den Erhalt des Grundgesetzes als Verfassung und fordern die unbedingte Einhaltung dieses Gesetzes durch alle Säulen staatlicher Gewalt.

(c) Wir sind gegen eine verfassungsgebende Versammlung während einer Krisensituation und warnen eindringlich vor den Gefahren, die ein solches Vorhaben mit sich bringt.

(d) Wir kritisieren scharf die zunehmende Aushöhlung und Bagatellisierung des Grundgesetzes während der vergangenen Jahre und insbesondere im Jahre 2020 und verlangen, dass dieses Grundgesetz die uneingeschränkte Grundlage für alle anderen Gesetze und Verordnungen sein muss. Wir mahnen, die Gewaltenteilung auch und gerade in Krisenzeiten aufrecht zu erhalten.

(e) Wir fordern eine kritische Aufarbeitung aller mit den Grundrechten oder dem Grundgesetz kollidierenden Verordnungen und Gesetze. Wir fordern die uneingeschränkte Wiederherstellung aller Grundrechte, die Aufhebung aller Einschränkungen der Grundrechte und die Rücknahme aller Gesetze und Verordnungen, die der Ausübung der Grundrechte entgegenstehen oder sich als unvereinbar mit dem Grundgesetz gezeigt haben.

(f) In einer Krisensituation sollen Änderungen und Einschränkungen des Grundgesetzes ausgeschlossen werden.

(g) Wir fordern, dass zukünftige Grundgesetzänderungen auch immer eines Volksentscheides bedürfen.

(h) Artikel 5 schreibt die Unabhängigkeit von Forschung und Lehre fest. Die Unabhängigkeit muss sich hier nicht nur auf die Unabhängigkeit von der Politik beziehen, sondern auch auf die Unabhängigkeit von privaten Geldern und der Finanzierung und Einflussnahme durch Unternehmen und Stiftungen.

(i) Artikel 14 erwähnt die Pflichten und die Verantwortlichkeit des Besitzes. Diese haben sich nach dem Gemeinwohl zu richten.

 

(2) Wir fordern eine kritische Betrachtung der sogenannten "epidemischen Lage" und "Corona-Pandemie" und der damit begründeten "Maßnahmen" durch unabhängige gesellschaftliche und wissenschaftliche Institutionen.

(a) Die Rolle des Robert-Koch-Instituts als staatliche Institution muss überprüft und so angepasst werden, dass das Robert-Koch-Institut sich nicht über Erkenntnisse der unabhängigen Forschung und Lehre hinwegsetzen kann.

(b) Alle Maßnahmen, welche die Grundrechte einschränken, müssen sofort vollumfänglich beendet werden.

(c) Wir fordern den sofortigen Austritt aus der WHO, bis diese unabhängig von Lobbyismus und privaten, stifterischen und unternehmerischen Geldzuwendungen ist.

 

(3) Wir mahnen an die Werte von Menschlichkeit, Freiheit und Gerechtigkeit.

(a) Wir fordern alle Menschen auf, stets nach friedlichen Lösungen zu suchen.

(b) Wir fordern eine echte Solidarität mit Schwachen und Minderheiten statt eines Mitläufertums.

(c) Freiheit bedeutet auch Selbstverantwortung. Wir fordern jeden Einzelnen auf, sich seiner Selbstverantwortung bewusst zu werden und entsprechend jederzeit verantwortlich zu handeln.

(d) Ungerechtigkeit ist Gewalt. Die Grundlage für Gerechtigkeit in unserem Land ist eine Ethik, die auf christlichen Werten beruht, und die allgemeine Erklärung der Menschrechte. Daran sollen sich alle persönlichen, wirtschaftlichen, sozialen und politischen Prozesse und Entscheidungen orientieren.

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